Sitzung
GR/047/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses
Datum
21.09.2015
Zeit
19:00-21:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1.1 | Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung am 05.09.2015 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.2 | Schlussrechnungen "Ortskern I"; Vorstellung durch das Ing. Büro Wald + Corbe
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.3 | Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Ortskern II; Festlegung von Gestaltungsgrundsätzen zur Ortsbildpflege
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.4 | Kindergärten der kath. Kirchengemeinde St. Birgitta
a) Abrechnung der Personalkosten für das Jahr 2014 b) Kindergartenbedarfsplan 2015/2016 der Gemeinde Iffezheim c) Zustimmung zur Anpassung der Elternanteile an den Kindergartenbeiträgen Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.5 | Antrag der Fraktion der Freien Wähler Iffezheim auf Beratung zur Findung einer langfristigen Lösung des Probe- und Ausbildungsräumeproblems für den Musikverein Iffezheim e.V.
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.6 | Erlass einer Rechtsverordnung zur Begrenzung der zulässigen Miethöhe bei Mietbeginn auf angespannten Wohnungsmärkten ("Mietpreisbremse") durch die Landesregierung; Anhörung zur Gebietskulisse und weiteres Vorgehen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.7 | Neubau von Friedhofsanlagen; Neubau von Urnenstelen (5. und 6. Bauabschnitt)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.8 | Anfragen, Informationen, Verschiedenes | ||
Ö 1.8.1 | Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003, Fortschreibung des Kapitels 4.2.5 Erneuerbare Energien, Plansätze 4.2.5.1 "Allgemeine Grundsätze" und 4.2.5.2 "Vorranggebiete für regionalbedeutsame Windkraftanlagen"; 3. Anhörung der träger öffentlicher Belange | ||
Ö 1.8.2 | Erneuerung Sitzbank Mattenerlenstraße | ||
Ö 1.8.3 | Erweiterung Gewerbegebiet | ||
Ö 1.8.4 | Klärung und Finanzierung ALT-Verbindung nach Baden-Baden | ||
Ö 1.8.5 | Einrichtung eines innerörtlichen Seniorenbustickets | ||
Ö 1.9 | Fragen der Einwohner | ||
Ö 1.9.1 | Schließung Lebensmittelmarkt Kaluza |