Sitzung
GR/047/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses
Datum
21.09.2015
Zeit
19:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1.1
Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung am 05.09.2015 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Schlussrechnungen "Ortskern I"; Vorstellung durch das Ing. Büro Wald + Corbe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.3
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Ortskern II; Festlegung von Gestaltungsgrundsätzen zur Ortsbildpflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.4
Kindergärten der kath. Kirchengemeinde St. Birgitta
a) Abrechnung der Personalkosten für das Jahr 2014
b) Kindergartenbedarfsplan 2015/2016 der Gemeinde Iffezheim
c) Zustimmung zur Anpassung der Elternanteile an den Kindergartenbeiträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.5
Antrag der Fraktion der Freien Wähler Iffezheim auf Beratung zur Findung einer langfristigen Lösung des Probe- und Ausbildungsräumeproblems für den Musikverein Iffezheim e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.6
Erlass einer Rechtsverordnung zur Begrenzung der zulässigen Miethöhe bei Mietbeginn auf angespannten Wohnungsmärkten ("Mietpreisbremse") durch die Landesregierung; Anhörung zur Gebietskulisse und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.7
Neubau von Friedhofsanlagen; Neubau von Urnenstelen (5. und 6. Bauabschnitt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.8
Anfragen, Informationen, Verschiedenes
 
Ö 1.8.1
Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003, Fortschreibung des Kapitels 4.2.5 Erneuerbare Energien, Plansätze 4.2.5.1 "Allgemeine Grundsätze" und 4.2.5.2 "Vorranggebiete für regionalbedeutsame Windkraftanlagen"; 3. Anhörung der träger öffentlicher Belange
 
Ö 1.8.2
Erneuerung Sitzbank Mattenerlenstraße
 
Ö 1.8.3
Erweiterung Gewerbegebiet
 
Ö 1.8.4
Klärung und Finanzierung ALT-Verbindung nach Baden-Baden
 
Ö 1.8.5
Einrichtung eines innerörtlichen Seniorenbustickets
 
Ö 1.9
Fragen der Einwohner
 
Ö 1.9.1
Schließung Lebensmittelmarkt Kaluza