Sitzung
GR/136/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses
Datum
05.08.2019
Zeit
19:00-22:05 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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| Ö 1.1 | Gemeinderatswahl 2019; Verpflichtung von Jürgen Heitz und Wassilios Charalabidis
Beschluss: einstimmig beschlossen | 1065/2019 | |
| Ö 1.2 | Verleihung der Ehrennadel und Stele des Gemeindetages Baden-Württemberg für langjähriges Engagement
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 1070/2019 | |
| Ö 1.3 | Fragen der Einwohner | ||
| Ö 1.3.1 | Anfrage zu den Nachträgen im Rahmen des Kindergartenneubaues im Weierweg
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 1.3.2 | Gibt es erste Erfahrungen hinsichtlich des neuen Gemeindevollzugsdienstes?
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 1.3.3 | Wie geht die Verwaltung mit den auf den Gehwegen stehenden Mülleimern um?
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 1.4 | Bekanntgabe der in der nicht-öffentlichen Sitzung am 08.07.2019 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 1066/2019 | |
| Ö 1.5 | Erschließung Erweiterung Industriegebiet "Östlich der L 75"; Vorstellung der Planung und weitere Vorgehensweise
Beschluss: einstimmig beschlossen | 1058/2019 | |
| Ö 1.6 | Landschaftspark "Nördlich der Hauptstraße";
Auftragsvergabe für Pflanzarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen | 1049/2019 | |
| Ö 1.7 | Neubau eines sechsgruppigen Kindergartens im Weierweg;
a) Zustimmung zu Nachträgen der Fa. Wacker beim Gewerk Rohbauarbeiten; b) Zustimmung zu Nachträgen der Fa. Kade beim Gewerk Trockenbauarbeiten; c) Vorstellung des aktuellen Baufortschritts sowie der Kostenfortschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen | 1053/2019 | |
| Ö 1.8 | Neubau Feuerwehrhaus mit DRK-Depot;
Auftragsvergabe für Bodensanierungsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen | 1050/2019 | |
| Ö 1.9 | 1. Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Hauptstraße" mit örtlichen Bauvorschriften "Nördlich der Hauptstraße"; Abwägung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie derUnterrichtung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen | 1060/2019 | |
| Ö 1.10 | Landschaftsrahmenplan der Region Mittlerer Oberrhein, Zweite Anhörung der Träger öffentlicher Belange;
Stellungnahme der Gemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen | 1063/2019 | |
| Ö 1.11 | Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Zustimmung zum Erlass einer Polizeiverordnung; Ergänzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 1034/2019 | |
| Ö 1.12 | Allgemeines Vorkaufsrecht für das Grundstück FlSt.-Nr. 8332
Beschluss: einstimmig beschlossen | 1067/2019 | |
| Ö 1.13 | Durchführung von Baugrunduntersuchungen im Zuge der Sanierung der Bestandsmasten der 380kv-Leitung Daxlanden-Eichstetten; Abgabe einer Stellungnahme
Beschluss: einstimmig beschlossen | 1059/2019 | |
| Ö 1.14 | IKE Iffezheimer Kies- und Edelsplittwerk Max Kern GmbH & Co.KG; Verlegung der Tank und Anlegestelle für Schiffe im Rahmen der Kiesgewinnung auf Flst.-Nr. 1479, Gewann "Bohnenmichel"
Beschluss: einstimmig beschlossen | 1061/2019 | |
| Ö 1.15 | Ersatzbeschaffung von zwei Fotokopiersystemen für die Maria-Gress-Schule; Auftragsvergabe
Beschluss: einstimmig beschlossen | 1062/2019 | |
| Ö 1.16 | Anfragen, Informationen, Verschiedenes | ||
| Ö 1.16.1 | Brückensperrung an die B 500 aufgrund PKW-Brand
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 1.16.2 | Einrichtung einer Kinderfeuerwehr
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||