Sitzung
GR/134/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses
Datum
08.04.2019
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1.1
Fragen der Einwohner
 
Ö 1.1.1
Fragen zum Entwurf der neuen Polizeiverordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1.2
Wird das Angebot des Seniorenbusses der Gemeinde ausreichend genutzt?

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1.3
Wie gedenkt die Verwaltung auf die neue Polizeiverordnung hinzuweisen?

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung am 18.03.2019 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Bereitstellung von überplanmäßigen / außerplanmäßigen Mitteln für die Kinderbetreuung
a) Betriebskostenzuschuss 2018 für die kath. Kindergärten St. Martin und St. Christophorus
b) interkommunaler Kostenausgleich gem. § 8 a KiTaG
c) Investition an der Zaunanlage bei der Kindertageseinrichtung St. Martin

Beschluss: einstimmig beschlossen

982/2019
Ö 1.4
Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Erlass einer Polizeiverordnung und Einrichtung eines Gemeindevollzugsdienstes (GVD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

985/2019
Ö 1.5
Beschaffung Geräte Bauhof; Auftragsvergabe für Aufsitzmäher

Beschluss: einstimmig beschlossen

984/2019
Ö 1.6
Kernzeitbetreuung in den Ferien; Weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

986/2019
Ö 1.7
Anfragen, Informationen, Verschiedenes
 
Ö 1.7.1
Mitteilung über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Edeka-Lebensmittelmarkt, Badener Straße", Rastatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.7.2
Rasenerdreihengräber bei Friedhofsplanung mit berücksichtigen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.7.3
Pflanz- und Pflegekonzept für Grünanlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen