Sitzung
GR/134/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses
Datum
08.04.2019
Zeit
19:00-21:40 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1.1 | Fragen der Einwohner | ||
Ö 1.1.1 | Fragen zum Entwurf der neuen Polizeiverordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.1.2 | Wird das Angebot des Seniorenbusses der Gemeinde ausreichend genutzt?
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.1.3 | Wie gedenkt die Verwaltung auf die neue Polizeiverordnung hinzuweisen?
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.2 | Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung am 18.03.2019 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.3 | Bereitstellung von überplanmäßigen / außerplanmäßigen Mitteln für die Kinderbetreuung
a) Betriebskostenzuschuss 2018 für die kath. Kindergärten St. Martin und St. Christophorus b) interkommunaler Kostenausgleich gem. § 8 a KiTaG c) Investition an der Zaunanlage bei der Kindertageseinrichtung St. Martin Beschluss: einstimmig beschlossen | 982/2019 | |
Ö 1.4 | Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Erlass einer Polizeiverordnung und Einrichtung eines Gemeindevollzugsdienstes (GVD)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 985/2019 | |
Ö 1.5 | Beschaffung Geräte Bauhof; Auftragsvergabe für Aufsitzmäher
Beschluss: einstimmig beschlossen | 984/2019 | |
Ö 1.6 | Kernzeitbetreuung in den Ferien; Weiteres Vorgehen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 986/2019 | |
Ö 1.7 | Anfragen, Informationen, Verschiedenes | ||
Ö 1.7.1 | Mitteilung über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Edeka-Lebensmittelmarkt, Badener Straße", Rastatt
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.7.2 | Rasenerdreihengräber bei Friedhofsplanung mit berücksichtigen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 1.7.3 | Pflanz- und Pflegekonzept für Grünanlagen
Beschluss: zur Kenntnis genommen |