SessionNet | Gemeinderat - 04.06.2018 - 19:00-22:00 Uhr

Sitzung

GR/105/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Bürgersaal des Rathauses

Datum

04.06.2018

Zeit

19:00-22:00 Uhr

Ergebnisprotokoll

Tagesordnung öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1.1	Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung am 07.05.2018 gefassten Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Bildung eines Gemeinsamen Gutachterausschusses "Südlicher Landkreis Rastatt" nach den Vorschriften des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen	837/2018	Vorlage Öffentlich rechtliche Vereinbarung GAA Bühl
Ö 1.3	Information über die technische Betriebsführung der Wasserversorgung - Jahresbericht 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	834/2018	Vorlage Anlage 2: Jahresbericht 2017 Anlage 1: Vergleich Betriebsführung 2017
Ö 1.4	Sanierung Weierweg; Festlegung der weiteren Vorgehensweise Beschluss: einstimmig beschlossen	833/2018	Vorlage
Ö 1.5	Wahl der Hauptschöffen und Hilfsschöffen für die Strafkammern und Schöffengerichte für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	830/2018	Vorlage
Ö 1.6	Stellungnahme der Gemeinde Iffezheim zur Verordnung des Regierungspräsidium Karlsruhe zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-VO) Beschluss: zurückgestellt	831/2018	Vorlage 2 126-111 Rheinniederung zwischen Wintersdorf und KA - 10.04.2018 - Maur, Simone - 009532018 2 127-111 Rheinniederung zwischen Wintersdorf und KA - 10.04.2018 - Maur, Simone - 009562018 2 127-112 Rheinniederung zwischen Wintersdorf und KA - 10.04.2018 - Maur, Simone - 009572018 Anlage1 Rheinniederung und Hardtebene zw Lichtenau und Iffezheim Anlage1 Rheinniederung zw Wintersdorf und Karlsruhe Begründung der Verordung des RP KA zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung - 10. Übersichtskarte 2.33 Anlage 2 zur FFH-VO des RP KA Stand 30.11.2017 Rheinniederung und Hardtebene zw Verordnungsentwurf des RP zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung vom April 2018
Ö 1.7	Änderung von Feuerwehrsatzungen Beschluss: zurückgestellt	785/2018	Vorlage Anlage 2: Orientierungswerte funktionsbedingte Entschädigungen Anlage 3: Orientierungswerte Brandsicherheitswache Anlage 5: Erläuterungen zur Gebührenkalkulation Anlage 1: Entschädigungssatzung (mit Änderungen) Anlage 4: Kostenersatz-Satzung
Ö 1.8	Geräte im Bauhof; Auftragsbeschaffung für einen Kommunaltraktor Beschluss: einstimmig beschlossen	832/2018	Vorlage
Ö 1.9	Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen	824/2018	Vorlage
Ö 1.10	Anfragen, Informationen, Verschiedenes Beschluss: zurückgestellt
Ö 1.11	Fragen der Einwohner Beschluss: zurückgestellt