Sitzung
GR/089/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses
Datum
19.06.2017
Zeit
19:00-22:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1.1 | Entwicklung des Abbaugebietes der Firma Sämann, Stein- und Kieswerk GmbH & Co. KG; Konzept zur Rekultivierung des Abbaustandortes und weiterer Abbau am Standort Rastatt-Wintersdorf
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 701/2017 | |
Ö 1.2 | Einrichtung eines Spielplatzes im Baugebiet "Nördlich der Hauptstraße; Auftragsvergabe
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 691/2017 | |
Ö 1.3 | Bauunterhaltung Maria-Gress-Schule; Anbringung von Schallschutzplatten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 686/2017 | |
Ö 1.4 | Kläranlage Iffezheim; Einrichtung eines Schwarz-Weiß-Bereichs;
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben Beschluss: einstimmig beschlossen | 690/2017 | |
Ö 1.5 | Notstromversorgung Rathaus; Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Notstromaggregates
Beschluss: einstimmig beschlossen | 692/2017 | |
Ö 1.6 | Verbesserung Mobilität/Einrichtung eines innerörtlichen Seniorenbustickets
a) Angebot eines vergünstigten Tarifs im Rahmen der bestehenden Buslinien des KVV b) innerörtlicher Taxiverkehr c) Einrichtung eines eigenen Bürgerbusses/Bürger(ruf)autos Beschluss: zur Kenntnis genommen | 694/2017 | |
Ö 1.7 | Beschaffung eines Dienstfahrzeuges
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 702/2017 | |
Ö 1.8 | Anfragen, Informationen, Verschiedenes | ||
Ö 1.8.1 | Einladung zum Dämmerschoppen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.8.2 | Bericht über Flüchtlingssituation
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.8.3 | Anfrage Gemeinderat Hubert Schneider bezüglich Bushaltestelle Industriegebiet
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.8.4 | Anfrage Gemeinderat Hubert Schneider über ein nicht beantwortetes Schreiben
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.8.5 | Klärung noch offener Anfragen des Gemeinderates Hubert Schneider
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.8.6 | Verlängerung des Weierweges als Spielstraße
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.8.7 | Investitions- und Finanzierungsplan
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.8.8 | Anfrage des Gemeinderates Hubert Schneider wegen offener Rechnung eines Bürgers
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.9 | Fragen der Einwohner | ||
Ö 1.9.1 | Innerörtlicher Taxiverkehr und Dienstwagen gemeinsam betreiben
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.9.2 | Bilaterale Angelegenheiten nicht im Gemeinderat klären
Beschluss: zur Kenntnis genommen |