Sitzung
GR/089/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses
Datum
19.06.2017
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1.1
Entwicklung des Abbaugebietes der Firma Sämann, Stein- und Kieswerk GmbH & Co. KG; Konzept zur Rekultivierung des Abbaustandortes und weiterer Abbau am Standort Rastatt-Wintersdorf

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

701/2017
Ö 1.2
Einrichtung eines Spielplatzes im Baugebiet "Nördlich der Hauptstraße; Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

691/2017
Ö 1.3
Bauunterhaltung Maria-Gress-Schule; Anbringung von Schallschutzplatten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

686/2017
Ö 1.4
Kläranlage Iffezheim; Einrichtung eines Schwarz-Weiß-Bereichs;
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

690/2017
Ö 1.5
Notstromversorgung Rathaus; Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Notstromaggregates

Beschluss: einstimmig beschlossen

692/2017
Ö 1.6
Verbesserung Mobilität/Einrichtung eines innerörtlichen Seniorenbustickets
a) Angebot eines vergünstigten Tarifs im Rahmen der bestehenden Buslinien des KVV b) innerörtlicher Taxiverkehr
c) Einrichtung eines eigenen Bürgerbusses/Bürger(ruf)autos

Beschluss: zur Kenntnis genommen

694/2017
Ö 1.7
Beschaffung eines Dienstfahrzeuges

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

702/2017
Ö 1.8
Anfragen, Informationen, Verschiedenes
 
Ö 1.8.1
Einladung zum Dämmerschoppen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.8.2
Bericht über Flüchtlingssituation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.8.3
Anfrage Gemeinderat Hubert Schneider bezüglich Bushaltestelle Industriegebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.8.4
Anfrage Gemeinderat Hubert Schneider über ein nicht beantwortetes Schreiben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.8.5
Klärung noch offener Anfragen des Gemeinderates Hubert Schneider

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.8.6
Verlängerung des Weierweges als Spielstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.8.7
Investitions- und Finanzierungsplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.8.8
Anfrage des Gemeinderates Hubert Schneider wegen offener Rechnung eines Bürgers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.9
Fragen der Einwohner
 
Ö 1.9.1
Innerörtlicher Taxiverkehr und Dienstwagen gemeinsam betreiben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.9.2
Bilaterale Angelegenheiten nicht im Gemeinderat klären

Beschluss: zur Kenntnis genommen