Sitzung
GR/076/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses
Datum
28.11.2016
Zeit
19:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1.1
Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung am 07.11.2016 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Vorstellung des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

235/2016
Ö 1.3
Kiesseeerweiterung IKE; Vorstellung von zusätzlichen geplanten Ausgleichsmaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

596/2016
Ö 1.4
Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Martin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

594/2016
Ö 1.5
Nutzungsänderung einer Lager- und Werkstätte zu Vereins- und Versammlungsraum auf dem Grundstück Flst. Nr. 8067, Industriestraße 4

Beschluss: einstimmig abgelehnt

577/2016/1
Ö 1.6
Neubesetzung Stellvertreterstelle im Umlegungsausschuss "Erweiterung Industriegebiet"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.7
Einbringung des Haushaltsplanes der Gemeinde sowie des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes für das Jahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

598/2016
Ö 1.8
Beschluss über die Neufassung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

599/2016
Ö 1.9
Einführung des § 2 b UStG zum 01.01.2017 Antrag auf Optionsrecht beim Finanzamt für die Jagdgenossenschaft Iffezheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

601/2016
Ö 1.10
Anfragen, Informationen, Verschiedenes
 
Ö 1.10.1
Vorhabensbezogener Bebauungsplan "Hatz-Areal" in Rastatt; Beteiligung der Behörden und sonstiger TöB
 
Ö 1.10.2
Einladung des Musikvereins zum Kirchenkonzert 2016
 
Ö 1.10.3
Bühnenvorhang Festhalle
 
Ö 1.10.4
Erweiterung Gewerbe bzw.- Industriegebiet
 
Ö 1.10.5
Verbesserung Mobilität/Einrichtung Seniorenbusticket
 
Ö 1.11
Fragen der Einwohner
 
Ö 1.11.1
Breitbandausbau/schnelles Internet im Gewerbegebiet