Sitzung
GR/074/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses
Datum
17.10.2016
Zeit
19:00-23:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1.1 | Bekanntgabe der in der nicht-öffentlichen Sitzung am 26.09.2016 gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 1.2 | Gemeinderat, Ausscheiden und Nachrücken;
a) Ausscheiden und Verabschiedung von Herrn Thomas Kronimus aus dem Gemeinderat b) Nachrücken und Verpflichtung von Herrn Martin Schäfer für den ausgeschiedenen Gemeinderat Thomas Kronimus c) Neubesetzung Ausschüsse aufgrund Nachrücken Beschluss: einstimmig beschlossen | 565/2016 | |
Ö 1.3 | Entwicklung des Abbaugebietes der Firma Sämann, Stein- und Kieswerk GmbH & Co. KG; weiterer Abbau am Standort Rastatt-Wintersdorf
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 1.4 | Kindertageseinrichtungen St. Martin und St. Christophorus
1. Abrechnung der Personalkosten 2015 und der Zuschüsse zu den Kindergartenelternbeiträgen 2015 2. Kindergartenbedarfsplan 2016/2017 3. Antrag der FWG-Fraktion auf "Bau eines dritten Kindergartens in Iffezheim" Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 560/2016 | |
Ö 1.5 | Durchführung der Eigenkontrollverordnung;
Vorstellung der Ergebnisse der Untersuchung im Jahr 2015/2016 Beschluss: zurückgestellt | 580/2016 | |
Ö 1.6 | Einführung eines ALT-Verkehrs zwischen Baden-Baden und Iffezheim
Beschluss: zurückgestellt | 574/2016 | |
Ö 1.7 | Breitbandversorgung in Iffezheim; weiteres Vorgehen zur Versorgung des Neubaugebietes, Gewerbegebietes und des geplanten Erweiterungsbereichs des Gewerbegebietes
Beschluss: zurückgestellt | 572/2016 | |
Ö 1.8 | Anfragen, Informationen, Verschiedenes | ||
Ö 1.8.1 | Neubürgerempfang | ||
Ö 1.8.2 | Stand Ausräumung Jugendhaus | ||
Ö 1.8.4 | Antrag der CDU-Fraktion zur Ausweisung einer Tempo-30-Zone in der Hauptstraße | ||
Ö 1.9 | Fragen der Einwohner | ||
Ö 1.9.1 | Bürgerentwicklung/Gemeindeentwicklungskonzept |